Der Aufstieg des Faschismus

Demütigung, Sündenbock, Erlöser: die Autoimmunkrankheit der Massendemokratie nimmt stets denselben Verlauf.

Der Beitrag

Von 1922 bis 1939 kamen in Italien, Deutschland, Spanien, Portugal, Ungarn, Rumänien und — in kolonial-militaristischer Spielart — in Japan faschistische oder faschistisch ausgerichtete Regime an die Macht. Die liberale Demokratie wich zurück: 1920 hatten mehr als zwanzig europäische Staaten als Demokratie gelten können, 1939 waren es noch etwa ein Dutzend. Kaum eine Katastrophe der neueren politischen Geschichte ist so gründlich untersucht worden wie das Scheitern der Demokratien der Zwischenkriegszeit, denn hier liegt der Musterfall dafür vor, dass gewählte Akteure eine Verfassungsordnung mit legalen Mitteln zerstören können. Beunruhigend daran ist nicht, dass Panzer auffuhren. Beunruhigend ist, dass man den Zerstörern die Schlüssel in die Hand gab.

Der Ablauf war von Land zu Land verschieden, die Bestandteile aber kehren wieder: die wirtschaftlichen Verwerfungen nach dem Ersten Weltkrieg (1923 die Hyperinflation in Deutschland, nach 1929 die Weltwirtschaftskrise); der Aufstieg kommunistischer Massenparteien, in dem viele eine Bedrohung ihrer Existenz sahen; ein gedemütigter Nationalismus, genährt von Versailles und der Legende vom Dolchstoß; paramilitärische Straßenpolitik mit Schwarzhemden, Braunhemden und Falange; das Fehlkalkül der etablierten Konservativen, die Faschisten einspannen zu können, um die Linke zu schlagen, und sie danach im Zaum zu halten; und die schleichende Gewöhnung der Öffentlichkeit an autoritäre Mittel. Entscheidend ist, dass der Faschismus nicht bloß reaktionär war: Er versprach nationale Wiedergeburt und mobilisierte dafür die Massen — mit Führerkult, mit großer Inszenierung und mit der gewaltsamen Ausschaltung innerer Feinde. Mussolini wurde im Oktober 1922, nach dem inszenierten Marsch auf Rom, auf legalem Weg zum Ministerpräsidenten ernannt; Hitler am 30. Januar 1933 von einer konservativen Clique um Reichspräsident Hindenburg, die ihn für ihre Marionette hielt, auf legalem Weg zum Reichskanzler ernannt. Der verfassungsmäßige Weg in die Diktatur — die Reichstagsbrandverordnung vom Februar 1933, das Ermächtigungsgesetz vom März, Säuberungen in der Justiz, die Kontrolle über Polizei und Presse — wurde Schritt für Schritt vor aller Augen gegangen; binnen achtzehn Monaten erlaubten die Nacht der langen Messer und Hindenburgs Tod es Hitler, Partei und Staat zu verschmelzen. Die Einrichtungen, die das verhindern sollten — Parlamente, Gerichte, Staatspräsidenten —, brachten im entscheidenden Augenblick kein gemeinsames Vorgehen zustande. Jeder rechnete damit, ein anderer werde die Linie halten, und wettete darauf, Nachgeben sei sicherer als Widerstand. Aus einem Koalitionspartner wurde in wenigen Monaten ein Alleinherrscher.

Warum jetztDie heutige Forschungsdebatte über Demokratieabbau — Erdoğans Türkei, Ungarn unter Orbán, Modis Indien, die USA der Trump-Jahre — arbeitet ausdrücklich mit dem Muster der Zwischenkriegszeit. Die diagnostischen Checklisten, Levitsky und Ziblatt in Wie Demokratien sterben, dazu Stanley und Snyder, sind daraus abgeleitet. Ob die heutigen Fälle „wirklich“ faschistisch sind oder nur kompetitiv autoritär, ist zum Teil Definitionsstreit und zum Teil eine offene empirische Frage. Was sich überträgt, ist nicht der Stiefel, sondern das Verfahren: sich der Schiedsrichter bemächtigen, das Anormale zur Normalität erklären und die Gegner sich durch Untätigkeit selbst aus dem Spiel nehmen lassen. Übertragbar ist der Mechanismus, mit dem eine Verfassung erodiert.